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27.08.2015
Lieber Herr Ivanov,

geht es Ihnen wie mir? Finden Sie es auch unerträglich, dass nahezu jeden Tag und jede Nacht Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland in Brand gesteckt werden? Doch wer handelt dagegen, und wie?

Wichtiges Zeichen für all diejenigen, die sich täglich in sozialen Netzwerken couragiert organisieren um Flüchtlingen zu helfen, war der Besuch der Bundeskanzlerin in Heidenau. Das Hin und Her vorab – egal. Mit ihrem gestrigen Besuch hat Angela Merkel unmissverständlich klargemacht, wo sie in der Flüchtlingsdebatte steht. Die packende Reportage von Alexandra Würzbach über den Besuch von Angela Merkel in Heidenau, wie sie auf den Protest der Anwohner reagierte, lesen Sie hier.

Heute fährt nun auch Justizminister Maas nach Heidenau, um dort mit 150 (!) Schülerinnen und Schülern zu diskutieren. Gewiss ist auch das irgendwie wichtig. Und das Schaffen von Öffentlichkeiten ist zentraler Bestandteil politischen Handelns. Doch es mutet seltsam an, würde jetzt halb Berlin in Heidenau auflaufen. Schon der Maas-Besuch wirkt wie einer zu viel.

Dass ihr Westbalkan-Gipfel so stark in den Blickpunkt der Öffentlichkeit kommt, haben sich die Österreicher mit Sicherheit auch nicht so vorgestellt: Wien ist heute Konferenzort der 2. Westbalkan-Konferenz (nach Berlin 2014). 7 Nachfolgestaaten Jugoslawiens und Albanien treffen sich dort mit Kanzlerin Merkel (sowie Außenminister Steinmeier), Frankreichs Präsident Hollande und Italiens Ministerpräsident Renzi. Einen 5-Punkte-Plan haben die Österreicher schon erarbeitet. Was drinsteht, berichtet BILD-Reporterin Dora Varro live aus Wien.

Auch EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini ist bei der Balkan-Konferenz anwesend. Was haben die EU-Spitzen in den letzten Wochen eigentlich in der Flüchtlingsfrage gemacht? Nicht viel, außer durch Sommer-Interviews Tätigkeit vorgetäuscht. Tatsächlich waren die meisten von ihnen im Urlaub. So wie EU-Kommissionschef Juncker, der seine Auszeit im Stanglwirt bei Kitzbühel verbrachte. Der hat ein paar Komfort-Sterne mehr als die Urlaubsdomizile deutscher Spitzenpolitiker. Heute will Juncker zu einem Treffen mit Ukraines Präsident Poroschenko wieder am Brüsseler Deck sein. Zeit wird's!

4 Stunden täglich habe er trotz Urlaub von Tirol aus gearbeitet, berichtete Juncker. Die meiste Zeit habe er für Griechenland verwendet. Dort wird Staatspräsident Pavlopoulos heute wohl endgültig Neuwahlen ausrufen. Der 20. September gilt für die Neu- oder endgültige Abwahl von Alexis Tsipras weiterhin als wahrscheinlichster Termin. Und der von der Mehrheit des Deutschen Bundestages negierte Wahnsinn nimmt seinen Lauf: Denn jetzt will auch der für die Geldgeber bisher wichtigste Mann, Athens Finanzminister Euklid Tsakalotos (54), sein Amt abgeben. Nach den Neuwahlen im September strebe er kein Ministeramt an, weil er die vereinbarten Reformen nicht durchsetzen will, heißt es in griechischen Regierungskreisen. Dabei galt Tsakalotos bei den Geldgebern bisher als Garant für die Umsetzung. Und jetzt alle: „Das ist Wahn-sinn..."

Ich wünsche Ihnen einen wahnsinnig erfolgreichen Tag.
Ihr Béla Anda
BILD Politik-Chef
Stellvertretender Chefredakteur
BILD-Kommentar
Von BÉLA ANDA
Klare Worte, jetzt Taten!
Sie kam, sah und sprach.

Der Besuch der Bundeskanzlerin in Heidenau war mutig.

Nicht, weil sie überhaupt gefahren ist. Sondern weil sie dort Gesicht zeigte, wo ihr Vize Gabriel schon vor ihr war.

Den Fehler, dem Wüten des rechten Mobs anfangs öffentlich zu wenig entgegengesetzt zu haben, hat Angela Merkel damit wettgemacht.

Und sie hat klare, erstaunliche Worte gefunden. Die Kanzlerinnen-Aufforderung zum Handeln, „wo rechtlich und menschlich Hilfe geboten ist", ist ein starker Appell an alle Deutsche, sich für Flüchtlinge zu engagieren.

Genauso wichtig ist, dass der Rechtsstaat jetzt Härte zeigt: gegen Brandstifter – geistige und tatsächliche.

Symbolische Besuche von Politikern in Flüchtlingseinrichtungen waren wichtig.

Jetzt müssen den eindeutigen Bekenntnissen der Bundeskanzlerin Taten folgen.

Zum Wohle der Menschen in unserem Land. Und derer, die hier zu Recht Schutz und Zuflucht suchen.
POST VON WAGNER
Liebe Kanzlerin in Heidenau,
Respekt. Sie verzogen keine Miene, als Sie angepöbelt wurden in Heidenau. „Wir sind das Pack", „Verpiss Dich", „Volksverräter" (bei den Nazis wurden Volksverräter gehängt).

Ihre Stimme zitterte nicht, als sie die Buh- und Hass-Parolen hörte.

Frau Kanzlerin, Sie waren wie immer. The Merkel-Look. Jacke, Hose, Finger-Raute. In der ganzen Welt werden Sie bewundert und nun werden Sie in Heidenau beschimpft.

Hätten Sie zurückschimpfen sollen? Ihr Idioten!

Kanzler Schröder hätte es vielleicht getan. Kanzler Kohl wollte mal einen Eierwerfer packen.

Es beeindruckt mich, dass Sie nicht aus der Haut fahren.

Ich mag eine Kanzlerin, die cool bleibt.

Herzlichst

Ihr Franz Josef Wagner

Rechtsextreme grölen: „Wir sind das Pack!"
Merkel trotzt den HASS-PAROLEN
„Danke denen, die auch vor Ort Hass zu ertragen haben." (Angela Merkel in Heidenau, Sachsen)

Von ALEXANDRA WÜRZBACH

Heidenau  – Es ist ein neues Gefühl, ein Scheißgefühl. Die Kanzlerin begegnet blankem Hass, Menschen, die sich nicht scheuen, Angela Merkel Worte wie „Volksverräterin" direkt ins Gesicht zu schleudern.

Spät, für viele zu spät, hatte sich die Regierungschefin entschieden, in Heidenau (16 500 Einwohner) selbst ein Zeichen zu setzen. Ein Blitzbesuch in der deutschen Pöbel-Metropole – 90 Minuten für die fast 600 Flüchtlinge im alten „Praktiker"-Markt, geschützt von starken Polizeikräften vor Rechtsradikalen.

„Pack" hat Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) die Neonazis bei seinem Besuch am Montag genannt.

Jetzt steht es da, das Pack! Und brüllt Merkel zur Begrüßung ins Gesicht: „Wir sind das Pack!", „Wir sind das Volk!", „Volksverräterin". Die Leute pfeifen, grölen, buhen. Die Kanzlerin senkt den Kopf, geht auf niemanden zu. Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich (CDU) läuft neben Merkel. Er sieht unglücklich aus. Dabei sollte es ein schöner Tag werden. Merkel in der Wiege der deutschen Uhrenmanufaktur Glashütte.

Aber hier, in Sachsen, gehen heute die Uhren anders. Fast fünf Prozent haben bei der Landtagswahl NPD gewählt, fast zehn Prozent die rechtskonservative AfD. Hier entstand Pegida mit ihren Anti-Ausländer-Parolen, dabei liegt der Ausländeranteil bei nur drei Prozent.

Mehr als 300 Menschen haben stundenlang auf Merkel gewartet. Viele wollen nicht reden, sondern pöbeln. Die meisten keine Neonazis, aber Dumpfbürger.

Da steht z. B. eine junge Mutter (19) mit ihrem Baby (9 Monate): „Ich habe Angst, trau mich abends gar nicht mehr auf die Straße. Man hört ja so viel, dass die Ausländer vergewaltigen und so."

Als Merkel in der Notunterkunft mit Flüchtlingen spricht, sind Medien nicht zugelassen. Die Menschen hätten ihr gedankt und sogar Beifall geklatscht, heißt es. Abschied, knappes Statement. Klartext: „Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die die Würde anderer Menschen infrage stellen", sagt Merkel. Und: „Es gibt keine Toleranz gegenüber denen, die nicht bereit sind zu helfen, wo rechtlich und menschlich Hilfe geboten ist." Mutig.

Auf der Straße gegenüber tobt der Mob.

Einer Heidenauer Rentnerin (69), die nur Bärbel genannt werden will, schwant Böses: „Es ist so schlimm, was hier passiert! Das haben die armen Menschen in der Notunterkunft nicht verdient. Aber das Schlimmste – ich glaube, dass alles noch schlimmer kommt. Diese ganzen Krawalle, das war bestimmt nur der Anfang."
Pöbeln und schreien: Demonstranten rasten völlig aus, schreien „Ausländer raus" und „Lügenpresse"
Mein Selfie mit dem Präsidenten
Berlin – Voller Freude macht ein Flüchtlingsjunge ein Selfie mit Bundespräsident Gauck (75, Foto). Das Staatsoberhaupt hatte eine Notunterkunft (530 Flüchtlinge) im Ex-Rathaus von Wilmersdorf besucht, die Hilfsbereitschaft Hunderttausender gelobt. „Eine überdeutliche Antwort auf Hetzer und Brandstifter."
Neuer Brand in Flüchtlingshalle
  • In einer Sporthalle auf dem Gelände einer ehemaligen Nervenklinik in Berlin-Reinickendorf („Bonnies Ranch") brach ein Feuer aus. Auf dem Gelände sollte heute ein Fest für Flüchtlinge stattfinden.
  • Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) will mit Verschärfungen des Asylrechts die Abschiebung nicht anerkannter Flüchtlinge beschleunigen. Das Ministerium plant längere Aufenthalte der Flüchtlinge in Erstaufnahme-Einrichtungen sowie Sachleistungen anstelle von Geldzahlungen.
  • Der Bundestags-Innenausschuss befasst sich kommenden Mittwoch in einer Sondersitzung mit der Flüchtlingswelle, insbesondere geht es um Gewalt gegen Flüchtlingsheime.
  • Die ungarische Polizei setzte in einem Aufnahmelager für Flüchtlinge im südungarischen Röszke Tränengas gegen Asylsuchende ein.
  • Die italienische Küstenwache entdeckte 50 tote Flüchtlinge im Rumpf eines Bootes.
BILD entlarvt 7 Vorurteile über Flüchtlinge
Berlin – Sie sind kriminell, sie wollen nur unser Geld und sie nehmen uns unsere Jobs weg – die Debatte über Flüchtlinge in Deutschland ist von Vorurteilen geprägt.

BILD entlarvt die sieben größten Lügen über Asylbewerber, sagt, wie es wirklich ist:

1. Flüchtlinge nehmen uns unsere Jobs weg

Falsch! Der Arbeitsmarkt in Deutschland brummt. Zur Jahresmitte waren fast 43 Millionen Menschen erwerbstätig, 170 000 mehr als ein Jahr zuvor. Rekord! Gleichzeitig waren bei den Arbeitsagenturen 589 000 Stellen als offen gemeldet, 87 000 mehr als vor einem Jahr. Viele Branchen (Verkäufer, Kfz-Mechatroniker etc.) suchen Bewerber.

2. Flüchtlinge sind alle völlig ungebildet

Falsch! Gerade viele syrische Flüchtlinge haben studiert, sind Ärzte, Ingenieure, Anwälte. „Die Leute wollen hier bleiben, arbeiten, werden Steuern zahlen und zur Rentenkasse beitragen", sagt Konstantin von Notz (44, Grüne) zu BILD.

3. Flüchtlinge kriegen mehr Geld als Hartz-IVler

Falsch! Hartz-IV-Empfänger bekommen 399 Euro, Flüchtlinge 359 Euro. Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, hat Anspruch auf Unterbringung in einer Erstaufnahme-Einrichtung: Essen, Kleidung und Artikel des täglichen Bedarfs werden durch Sachleistungen gedeckt. Dazu gibt es 143 Euro im Monat Taschengeld für eine Einzelperson. Später kommen 216 Euro für Einzelpersonen dazu.

4. Flüchtlinge kommen nur wegen des Geldes her

Falsch! Zwar mag es vereinzelt Flüchtlinge und Asylsuchende geben, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen. Tatsächlich sind aber Zehntausende auf der Flucht vor Kämpfen, Hunger, Folter und Vertreibung. So kamen bis Ende Juli 2015 allein 44 417 Flüchtlinge aus Syrien. Dort wütet seit Jahren ein grausamer Religions- und Bürgerkrieg  – mit bisher 230 000 Toten.

5. Flüchtlinge sind besonders häufig kriminell

„Falsch", sagt André Schulz (45), Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, zu BILD. Tatsächlich belegt die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2014, dass der Großteil (79 Prozent) der 112 754 sich „unerlaubt in Deutschland aufhaltenden Tatverdächtigen" nur wegen eines Verstoßes gegen das Aufenthalts- oder Asylrecht als Straftäter registriert wurde; also weil sie illegal hier waren.

6. Flüchtlinge wohnen besser als viele Deutsche

Falsch! Flüchtlinge werden nach ihrer Ankunft in Erstaufnahmeeinrichtungen (Kapazität: 45 000 Plätze) und Notunterkünften (Zelte, Turnhallen, Container etc.) untergebracht. Dort leben sie auf engstem Raum, teilen sich ihre Schlafräume meist mit Dutzenden anderen. Viele Notunterkünfte sind nicht winterfest.

7. Deutschland kann sich Flüchtlinge nicht leisten

Falsch! Bund, Länder und Gemeinden haben von Januar bis Juli 2015 einen Rekord-Überschuss von 21,1 Milliarden Euro erzielt. Jetzt will der Staat bis zu 10 Mrd. Euro des Geldes zur Unterstützung der Flüchtlinge nutzen. Zudem schrumpft Deutschlands Bevölkerung (82,56 Millionen) bis 2050 auf 72,60 Mio., ermittelten die  Vereinten Nationen (UN). Wir  können uns diese Art der Zuwanderung nicht nur finanziell leisten, wir brauchen sie sogar! (fsl)
BILD-EXKLUSIV-INTERVIEW MIT ANDRZEJ DUDA
Warum Polen kaum Flüchtlinge vom Balkan oder aus Syrien aufnehmen will
Dankt den Deutschen für die Hilfe in den 80er-Jahren: Polens Präsident Andrzej Duda (43)
Von KAI DIEKMANN, HANS-JÖRG VEHLEWALD und DANIEL BISKUP (Foto)

BILD-Interview mit Polens neuem Präsidenten Andrzej Duda (43)

BILD: Aktuell droht die Flüchtlingswelle aus Afrika, Syrien, Irak und dem Balkan Europa zu spalten. Deutschland nimmt bis Ende des Jahres vermutlich an die 800  000 Flüchtlinge auf. Wie erklären Sie Kanzlerin Merkel, dass Polen gerade mal einen Bruchteil dessen aufnimmt?

Duda: „Ich verstehe, dass dieses Problem die Deutschen sehr beschäftigt. Auch wir Polen dürfen uns diesem Thema Hilfsbereitschaft nicht verweigern. Es gab Zeiten, in denen viele Polen selbst ihr Land verlassen mussten und zu Flüchtlingen wurden. Und wir haben auch die Hilfspakete nicht vergessen, die uns Deutsche in den 80er-Jahren schickten. Wichtig ist aber auch, dass wir als EU die Ursachen der Flucht bekämpfen – und zwar in den Ländern, aus denen die Menschen zu uns kommen."

BILD: Dennoch: Der Flüchtlingsstrom hält an ...

Duda: „Und wir müssen mit ihnen solidarisch sein, aber wir sollten verstärkt die organisierten Schleuserbanden bekämpfen, die mit dem Elend dieser Menschen ein Milliardengeschäft machen. Diese Schlepper verlangen etwa an der türkischen Küste 1000 Euro für die Überfahrt nach Griechenland. Die normale Fähre nach Kos kostet gerade mal 10 Euro."

BILD: Und Polens Rolle dabei?

Duda: „Polen als EU-Mitglied will sich solidarisch zeigen, aber was Flüchtlinge angeht, haben wir ein besonderes Problem wegen des Konflikts in der Ukraine: Solange der Krieg andauert, werden weiterhin Tausende Ukrainer außer Landes fliehen, vor allem nach Ungarn und nach Polen. Wir sind die nächsten Nachbarn der Ukrainer und sie können sich sicher fühlen. Wenn der Konflikt erneut eskaliert, werden noch sehr viel mehr Flüchtlinge zu uns kommen. Schon jetzt gibt es Hinweise, dass mehrere Hunderttausend Ukrainer zu uns flüchten wollen. Andere Staaten Europas sollten das berücksichtigen, wenn wir über Hilfsbereitschaft sprechen."
Griechenlands Finanzminister will Amt aufgeben
Athen – Gerät Griechenlands Rettung ins Wanken? Der für die Geldgeber wichtigste Mann, Athens Finanzminister Euklid Tsakalotos (54), will sein Amt abgeben. Nach den Neuwahlen im September strebe er kein Ministeramt an, weil er die vereinbarten Reformen nicht durchsetzen will, heißt es in griechischen Regierungskreisen. Dabei galt er bei den Geldgebern als Garant für die Umsetzung. (spy)
Gewinner
Randale gegen Fremde? Da kriegt Udo Lindenberg (69) Panik: „Das ist nicht Deutschland! Wir sind besser!" Um das der Welt zu beweisen, stellt er gerade ein riesiges Open-Air-Konzert in Berlin auf die Beine (4. Oktober). Alle Künstler (u. a. Grönemeyer, Maffay, Tote Hosen) kommen unentgeltlich. Für Willkommenskultur. Für Mitmenschlichkeit. BILD meint: Wir helfen!
Verlierer
Der Pumuckl ist Opfer des Jojo-Effekts geworden. In einer Neuauflage des Kinderbuchs von Ellis Kaut (95) ist der Kobold schlanker gezeichnet. Modern eben, gesundheitsbewusst, angepasst. Das Resultat? Proteste, Shitstorm (#bringbackbäuchlein). Jetzt verkündet die Tochter von Ellis Kaut: „Pumuckl bekommt seinen Bauch zurück." BILD meint: So schnell hat noch keiner zugenommen...
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