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01.06.2015
Lieber Herr Ivanov,

die von BILD enttarnte Liste der 89 europäischen Persönlichkeiten, die vorerst nicht nach Russland einreisen dürfen, schlägt weiter Wellen. Neue Sanktionen gegen Russland werden jetzt im Gegenzug geprüft. Völlig zu recht!

Guido Westerwelle geht es besser. Ein Jahr nach dem krankheitsbedingten Rückzug des Ex-Außenministers aus dem öffentlichen Leben kann er sich über große Fortschritte freuen. Einzelheiten lesen Sie hier.

Humanitäre Katastrophen sind furchtbare Situationen für Völker und ihre Führer – und meist auch Anlass von Invasionen von Drittländern. Keine Invasion, doch weitere intensive Investitionen der Geberländer in Griechenland stehen an, um eine angebliche humanitäre Katastrophe zu verhindern. Von einer „humanitären Krise" spricht EU-Kommissionschef Juncker schon in der „SZ". Dieser Begründung zu noch mehr Milliarden für Griechenland könnte sich schwerlich ein EU-Mitgliedsstaat verweigern. Das macht die Argumentation so doppeldeutig.

In Washington beriet der US-Senat gestern ab 22 Uhr unserer Zeit in einer Sondersitzung über eine Reform der NSA. Was dabei rauskam, lesen Sie hier. Und in Berlin hat die Bundesregierung immer noch keinen Königsweg gefunden, mit dem Wissen um alle Namen der (einem sehr kleinen Kreis) bekanntgewordenen Selektorenlisten umzugehen. Denn über jeder möglichen Lösung schwebt das potentielle Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf Herausgabe der Listen. Und eine solche Entscheidung wäre für alle Seiten der GAU.

Die Woche vor G7 macht Bundeskanzlerin Merkel zur Digital-Woche. Zahlreiche Termine zum Thema digitale Entwicklung stehen an. Los geht's heute Abend mit einem Treffen der Bundeskanzlerin mit Frankreichs Präsident Hollande, EU-Kommissionschef Juncker und einer Reihe von Wirtschaftsführern in Berlin. Und damit die TV-Nachrichten auch noch etwas davon haben, gibt's die ersten Pressestatements schon, bevor das Treffen begonnen hat (natürlich ohne Einzelheiten zur digitalen Selektorenliste).

Samstag ist Champions League. Das Finale in Berlin hatten sich viele anders vorgestellt. Mit einem deutschen Finalisten (daraus wurde nichts), mit einem Fußballfest (kann noch werden). Die Vertreter von mehr als 50 Verbänden kommen am Rande des Champions-League-Finales nächste Woche in Berlin zusammen, um über Sepp Blatter und die Lage der Fifa zu sprechen. Was wird passieren? Nichts! Zu schwer wiegt die Angst der Uefa-Europäer vor möglichen Gegenmaßnahmen Blatters. Auch das hatten wir uns anders vorgestellt.

Ich wünsche Ihnen einen forschen Start in die neue Woche
Ihr Béla Anda
BILD Politik-Chef
Stellvertretender Chefredakteur
BILD-Kommentar
Von ROLF KLEINE
Hört auf, alles zu regeln!
Solange wir keine anderen Sorgen haben…

Ab heute gilt in Deutschland eine neue Betriebssicherheitsverordnung. Geregelt wird darin unter anderem, wer in einem Amt oder einem Firmengebäude den Paternoster-Aufzug benutzen darf – und wer nicht. Arbeitsministerin Andrea Nahles sei Dank.

Ja geht's denn noch?

Seit 1886 haben in Deutschland Tausende solcher Lifte wahrscheinlich Millionen Menschen befördert – ohne Stau und Wartezeit, dafür gemächlich und ohne Ruckeln.

Aber wir müssen ja alles regeln. Und im Zweifel verbieten. Probleme lösen, von denen wir bisher gar nicht wussten, dass es sie gibt.

Sinnvoller wäre es doch wohl, etwas anderes zu regeln: dass sich Regierungsbeamte – mit Steuergeld bezahlt – in ihrer Arbeitszeit mit ernsthaften Dingen beschäftigen. Zum Beispiel mit dem Abbau von unsinniger Bürokratie.

Da könnten sich Regierung und Verwaltung sinnvoll austoben, statt ständig neue Schwachsinns-Verbote auszuhecken.
POST VON WAGNER
Lieber Dieter Hecking, lieber Jürgen Klopp,
der Fußball erscheint mir weniger düster nach dem großen Pokal-Finale in Berlin. Ich habe keine Sekunde an den jämmerlichen Blatter und die korrupte Fifa gedacht. Es war ein rauschhaftes Spiel voller Liebe, Rache, Eiseskälte.

Es war Fußball.

Es war Klopp gegen Hecking. Unterschiedlicher können zwei Trainer nicht sein. Da ist der Charismatiker Klopp, der eine Fußballregion emotional völlig ausgelaugt hat. Da ist Hecking, Vater von fünf Kindern, Reihenhaus, ein Vorstadtspießer. Beide unbestechlich. Beide fußballverrückt.

Es war ein großartiges Finale, irgendwann brach das Licht durch die Wolken über dem Olympia Stadion in Berlin. Wir sahen ein Fußball-Spiel im Licht.

Tolle Spieler, tolle Trainer.

Fifa Nostra weit weg.

Mein Traum ist, dass wir wie Kinder Fußball spielen.

Herzlichst

Ihr Franz Josef Wagner

GUIDO WESTERWELLE ÜBER SEINEN KAMPF GEGEN KREBS
„Ich bin ausgesprochen zuversichtlich"
Blick nach vorn: Guido Westerwelle (53) und Ehemann Michael Mronz (48) gestern in Aachen
Von R. KLEINE und W. PASTORS

Aachen/Berlin – Das dichte Haar hat ein paar graue Strähnen, auf dem Gesicht von Guido Westerwelle (53, FDP) liegt ein Lächeln: Mit Ehemann Michael Mronz (48) schaute der Ex-Außenminister gestern Nachmittag von der Tribüne im Aachener Reitstadion beim Rolex-Preis zu.

DAS FOTO BEWEIST: DIE 1. ETAPPE IM KAMPF GEGEN DEN KREBS IST GEWONNEN!

Ein Jahr nach der schockierenden Leukämie-Diagnose macht Westerwelles Genesung gute Fortschritte. Die Behandlung des Teams um Professor Michael Hallek an der Uniklinik Köln schlägt an. Im Herbst 2014 hatte der frühere FDP-Chef eine Knochenmarktransplantation bekommen. Westerwelle zu BILD: „Ich bin ausgesprochen zuversichtlich."

Der Ex-Außenminister kehrt zurück ins öffentliche Leben. Am Samstagabend hatte er Mronz zur Gala der Deutschen Bank am Rande des Reitturniers CHIO begleitet, plauderte u. a. mit Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen (66).

Auch in Berlin nimmt Westerwelle wieder Termine wahr. Anfang Mai traf er sich mit Kanzlerin Angela Merkel (60, CDU) zum Abendessen beim Berliner Nobelgriechen „Cassambalis". Augen- und Ohrenzeugen sprachen von ausgelassener Stimmung. In Begleitung von Ehemann Mronz wurde lang und ausführlich getafelt, über Privates, aber auch über Politik gesprochen.

Westerwelle und Mronz wissen jedoch, wie lang der Weg zur vollständigen Gesundung ist. Auch nach Jahren gelten Leukämie-Patienten nicht als geheilt.
Prof. Sophie Fossa, weltweite Top-Expertin am norwegischen Ressourcenzentrum für Langzeitüberlebende nach Krebs: „Eine Krebsbehandlung macht die Patienten zehn Jahre älter; die Reserven sind aufgebraucht. Deshalb dürfen wir nicht nur schauen, ob der Krebs zurückkommt. Wir müssen auch darauf achten, ob es den Überlebenden gut geht." Viele Leukämie-Patienten leiden zum Beispiel unter chronischer Erschöpfung.

Auch Westerwelle erfährt täglich seine körperlichen Grenzen. Aber er gibt sich kämpferisch, sagt: „Es wird werden...!"
Guido Westerwelle und Michael Mronz
Guido Westerwelle am Samstag mit (v.l.) WELT/N24-Herausgeber Stefan Aust, Michael Mronz, Reit-Legende Ludger Beerbaum, Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen
Auch der FDP geht es besser
Berlin – Die FDP kommt langsam aus dem Umfragetief: Aktuell liegen die Freien Demokraten bundesweit bei bis zu sieben Prozent, wären damit wieder im Bundestag. Sogar eine Koalition mit CDU/CSU (aktuell rund 40 %) wäre rechnerisch möglich. Aber gewählt wird ja erst 2017…
BILD fragt Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret
Wie gefährlich wäre eine Griechen-Pleite für deutsche Ersparnisse?
Mahnt Athen zu schnellen Reformen: Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret (55)

Bis Donnerstag soll die griechische Regierung ihre Reformliste vorlegen, um weitere Milliardenhilfen zu erhalten – und eine Pleite doch noch abzuwenden.

Doch wird Athen rechtzeitig liefern können?

BILD fragte den Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret (55) nach seiner Einschätzung.

Lesen Sie den Artikel hier
Vorschriften für Aufzüge, Paternoster, Bohrmaschinen
Nahles' neues Regel-Werk
Paternoster-Fahren? Das war einmal! Andrea Nahles (44) steigt beim Besuch der Knappschaft in Bochum 2014 aus dem umstrittenen Umlauf-Aufzug
Berlin – Chefs müssen künftig überwachen, dass ihre Beschäftigten nur Arbeitsmittel (z. B. Bohrmaschinen) benutzen, die sie selbst zur Verfügung gestellt oder genehmigt haben!

Das steht in der neuen Betriebssicherheits-Verordnung von Arbeitsministerin Andrea Nahles (44, SPD), die ab heute gilt. Außerdem vorgeschrieben:
  • Chefs müssen für jedes Arbeitsmittel genau aufschreiben, welche Verletzungen drohen.
  • Es sind nur Arbeitsmittel erlaubt, die nicht zur „psychischen Belastung" der Mitarbeiter führen.
  • Für Aufzüge muss es Notfallpläne (z. B. bei Steckenbleiben) geben.
  • Verbot von Arbeitsstelzen für Tätigkeiten in der Höhe.
  • Und: Paternoster dürfen von Mitarbeitern nur noch nach einer Schulung genutzt werden. 

Handwerks-Generalsekretär Holger Schwannecke: „Unnötige Bürokratie zulasten unserer Betriebe." (hoe)

VERFASSUNGS-BEDENKEN?
Gauck will Maut-Gesetz noch länger prüfen
Berlin – Hat Bundespräsident Joachim Gauck (75) etwa verfassungsrechtliche Bedenken gegen die geplante Pkw-Maut?

Tatsache ist: Auch mehr als drei Wochen nach der endgültigen Entscheidung im Bundesrat hat Gauck das Gesetz noch immer nicht unterschrieben. Im Präsidialamt heißt es, der Text werde weiterhin „sorgfältig geprüft". Wann der Bundespräsident unterschreiben will, sei noch nicht bekannt. Die EU-Kommission will rechtlich gegen die Pkw-Maut vorgehen. Man habe „erhebliche Zweifel", dass das Gesetz das Prinzip der Nicht-Diskriminierung von Ausländern erfülle, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker der „SZ" (rok)
Tsipras wirft Euro-Chefs Sturheit vor
Athen – Scharfe Attacke von Griechen-Premier Alexis Tsipras (40) auf EU, EZB und Währungsfonds IWF! Eine Einigung mit den Geldgebern sei deshalb offen, weil einige Akteure auf „absurden Vorschlägen" beharrten, schrieb Tsipras in der französischen Zeitung „Le Monde": „Ich kann einfach nicht glauben, dass die Zukunft Europas von der Verbohrtheit oder Beharrlichkeit einiger Individuen abhängt."
Albert von Monaco veranstaltet Klima-Konferenz
Westerland – Fürstlicher Empfang an der Nordsee! Mit seiner Stiftung lud Fürst Albert II. von Monaco (57) am Wochenende 70 Gäste auf die Insel Sylt zur „Climate Conference", forderte „die Mobilisierung aller gesellschaftlichen Kräfte, um den Klimawandel und damit den Anstieg des Meeresspiegels zu begrenzen".
Steinmeier sagt langen Kampf gegen ISIS voraus
Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (59, SPD) rechnet nicht mit einem raschen Erfolg des Westens gegen die ISIS-Terrormiliz. „ISIS ist nicht gestoppt, ISIS ist eine tödliche Gefahr für die muslimische Welt und auch für uns eine reale Bedrohung", sagte Steinmeier zu BILD. Er mahnte vor der morgen beginnenden Anti-ISIS-Konferenz in Paris, der Westen müsse sich „auf einen langen Kampf einstellen". (rok)
Gewinner
Mit einer Analyse mathematischer Eigenschaften von Sprache erwarb Werner Müller (69) 1978 seinen Doktortitel – nun darf sich der Chef der RAG-Stiftung auch über einen Ehrendoktor freuen. Und zwar von der Uni Duisburg/Essen. Begründung: Als „verlässlicher Partner" habe Müller stets zukunftsweisende Projekte unterstützt. BILD meint: Summa cum laude!
Verlierer
Seine eigenen Kandidaten sollte Silvio Berlusconi (78) besser kennen! Der Ex-Premier Italiens und Chef der konservativen Partei Forza Italia verwechselte auf einem Straßenfest in Segrate die Wahlkampfveranstaltungen, warb versehentlich für den Mitte-Links-Kandidaten Paolo Micheli (40). Erst fünf Minuten später bemerkte Berlusconi den Fehler. BILD meint: Irren ist menschlich!
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