Wer wusste wann was

Newsletter wird nicht korrekt dargestellt? Klicken Sie hier. 30.04.2015 30.04.2015

Lieber Herr Ivanov, nicht immer sind Regierungspressekonferenzen eine Freude, weder für die Vertreter der Ministerien, noch für die Journalisten der Hauptstadtpresse. Gestern war das anders. Bohrende Fragen, insbesondere des Kollegen Dieter Wonka, ließen die Akteure auf  Sprecherseite immer schmallippiger werden. Denn das war erkennbar ihre Strategie: Nichts zu sagen, mit Verweis auf die Geheimhaltungspflichten sensibler Bereiche, dem Zusammenwirken zwischen BND und NSA und der Frage, wer wann was davon wusste. Erstaunlich dabei war der erkennbare Versuch des Sprechers von Innenminister Thomas de Maizière, die Verantwortung für die Formulierungen in der umstrittenen Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linkspartei an das Bundeskanzleramt und an Regierungssprecher Steffen Seibert zu schieben. Dies ist ungewöhnlich, weil gerade bei heiklen und strittigen Themen in der Regel eine Abstimmung der betreffenden Ressorts erfolgt – vor der Regierungspressekonferenz. Nach BILD-Erkenntnissen gab es für dieses Verhalten jedoch einen plausiblen Grund: Denn es war das Kanzleramt, das offenbar wichtige Passagen dieser Stellungnahme für den Bundestag formuliert hat, darunter ganz offensichtlich auch die Formulierung: „Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder andere US-Dienste in anderen Staaten." Nach Erkenntnissen von Süddeutscher Zeitung und von BILD soll es über die Zusammenarbeit zwischen BND und NSA auch zu zahlreichen Abhörmaßnahmen gegen französische Politiker gekommen sein. Der Satz, „Freunde abhören geht gar nicht", bekommt so einen neuen Klang. Einen Überraschungsbesuch machte gestern zur Hoch-Zeit der Produktion der langjährige BILD-Online Chef Manfred Hart, ein großer Journalist und ein guter Freund. Ein besonderes Buch hatte er dabei, das er mir schenkte: Die aufgeschriebenen Erinnerungen von Zelda la Grange, der langjährigen persönlichen Assistentin Nelson Mandelas, inklusive persönlicher Widmung. Flott erzählt sie darin über die 19 Jahre an der Seite Mandelas und die geheimen Botschaften, die Mandela im Laufe der Zeit im Arbeitsalltag entwickelte. Fragte er beispielsweise seine Assistentin zu Beginn eines Besuchs, „Wieviel Zeit haben wir?", war dies stets ein Zeichen bei dem Termin ganz besonders strikt auf die Uhr zu schauen und ihn sich nicht zu lange hinziehen zu lassen. Nie war ein Wahlkampf in Großbritannien spannender als jetzt. Heute Abend, eine Woche vor den Parlamentswahlen am 7. Mai, kommen Amtsinhaber David Cameron, dessen Vize Nick Clegg und Herausforderer Ed Miliband im TV-Townhall-Format zusammen, beantworten Fragen aus dem Publikum. Wer's gucken kann: Anschauen! Griechenlands Finanzminister Varoufakis wollte gemeinsam mit seiner Ehefrau Essen gehen und wurde in einem Athener Szene-Viertel von Autonomen angeranzt und bedrängt. Und ich finde, dass man über einen solchen Vorgang nicht einmal klammheimliche Freude haben darf. Politiker müssen in der Lage sein, sich frei zu bewegen, ob AfD-Chef Lucke im Speisewagen oder eben Varoufakis im Restaurant! Der Punkt ist jedoch, dass gerade Autonome ein sicheres Gespür dafür haben, wenn sie nur als Kulisse benutzt werden. Am Otto-Suhr-Institut lehrte ein äußerst linker Professor, Kultfigur für viele. Sein Name: Elmar Altvater. Er trug blauen Kaschmir und fuhr Alfa Romeo. In Berlin wohnte er am Szene-bürgerlichen Savignyplatz. Dort schmiss er Abend-Partys. Zu einer luden sich Autonome selbst ein, verwüsteten das Ambiente und nahmen sich was sie als ihrs ansahen. Wahrscheinlich hatten sie zu viele seiner Schriften gelesen. Ich wünsche Ihnen einen schönen Feiertag Wegen des Mai-Feiertags lesen wir uns Samstagmorgen wieder. Ihr Béla Anda BILD Politik-Chef Stellvertretender Chefredakteur

BILD-Kommentar Von JULIAN REICHELT Scheinheilig! In der Geheimdienst-Affäre versteckt sich die Bundesregierung hinter einer Erklärung, die sie bei der amerikanischen NSA immer wieder gegeißelt hat: Wir tun nichts Unrechtes, wir sagen die Wahrheit – nur beweisen können wir es leider nicht, denn die Beweise sind als „streng geheim" eingestuft. Klar ist: JEDEM Kanzleramtschef seit 2008 hätte mehr als klar sein müssen, dass die NSA versucht, deutsche und europäische Firmen auszuspähen. Klare Hinweise darauf liegen seit Jahren vor. Wer als Kanzleramtschef Details hätte wissen wollen, hätte nur zum Telefonhörer greifen und den BND mit einem umfangreichen Bericht beauftragen müssen. Ist das geschehen? Nein! Im allerbesten Fall wollte das Kanzleramt nicht wissen, was die NSA auf deutschem Boden treibt – nämlich unsere „Freunde" in Europa ausspähen. Angela Merkels Satz, „Freunde ausspähen geht gar nicht", wirkt nur noch scheinheilig!

POST VON WAGNER Liebes irres Spiel, München gegen Dortmund, Klopp rast voller Glück zu seinen Spielern. Das Wunder ist geschehen. Kaum jemand hatte damit gerechnet. Ja, dieses Spiel war wie das nicht vorhersehbare Leben – ungewiss. Die Botschaft des Spiels ist: Jeder, der unten ist, bekommt mit etwas Glück eine Chance. Die Würfel des Lebens fallen, wie sie fallen. Bayern war übermächtig. Das Glück ist ein Vogel, der wegfliegt, Lewandowski an die Latte, ein nicht gegebener Elfmeter, die Ausrutscher beim Elfmeterschießen. Lahm rutscht aus, Alonso rutscht aus. Was für ein Fußballspiel, was für eine Lehre für uns. Wir brauchen Glück, Glück für unser ganzes Leben. Es war nur ein Fußballspiel. Aber über Glück und Unglück haben wir viel gelernt. Herzlichst Ihr Franz Josef Wagner

Bundesregierung unter Druck Wer vertuscht was im BND-Skandal? Kanzlerin Angela Merkel (60, CDU)

Berlin – In der Spionage-Affäre um den Bundesnachrichtendienst (BND) und den US-Geheimdienst NSA weist die Bundesregierung Vorwürfe zurück, sie habe das Parlament und die Öffentlichkeit belogen. Gleichzeitig kündigte Regierungssprecher Seibert (54) eine „Überprüfung" der bisherigen Antworten zur NSA-Affäre an. WER VERTUSCHT HIER WAS IM BND-SKANDAL? Kanzlerin Angela Merkel (60, CDU) blieb auch gestern stumm, schickte erneut Regierungssprecher Steffen Seibert vor. Der versuchte, die Widersprüche um frühere Antworten und neue Erkenntnisse zur NSA vor der Bundespressekonferenz zu erklären: „Wir informieren das Parlament immer nach bestem Wissen und Gewissen." Grundlage sei immer der jeweilige Erkenntnisstand zum Zeitpunkt der Anfrage. Eine Ausrede! FAKT IST: Bei der letzten Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei nach möglicher Wirtschaftsspionage durch die NSA antwortete die Bundesregierung am 14. April 2015: „Es liegen weiterhin keine Erkenntnisse (...) vor." Das widerspricht klar den Tatsachen!

BND-Chef Gerhard Schindler (62)

BND-Chef Gerhard Schindler (62): Der Chef des deutschen Auslandsgeheimdienstes blieb auch gestern abgetaucht. Nach BILD-Informationen informierte Schindler schon Mitte März das Kanzleramt über Ergebnisse einer BND-Recherche: Demnach sind 40 000 Suchanfragen (Handy-Nummern, E-Mail-Adressen etc.), die die NSA dem BND zur Ausspähung übermittelt hat, aussortiert worden. Wie BILD erfuhr, waren die Daten durch automatische Filter bereits frühzeitig aussortiert worden. FAKT IST: Die Suchanfragen der NSA verstießen gegen deutsche oder europäische Interessen. Die Brisanz des Vorgangs wurde vom BND lange nicht erkannt.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (61, CDU)

Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU): Der Merkel-Vertraute wies gestern den von der Opposition erhobenen Vorwurf, die Unwahrheit gesagt zu haben, zurück. Zuvor hatte der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele (75) erklärt,  das Parlament sei „nach Strich und Faden belogen worden". Der Minister habe gelogen, sei „völlig untragbar", sagte Sarah Wagenknecht (Die Linke).  De Maizières Verteidigung: Die Informationen, um die es gehe, stammten aus Unterlagen, die als geheim oder streng geheim eingestuft worden seien: „Deshalb bin ich außerstande, mich öffentlich zu diesen Vorwürfen oder Fragen zu äußern." FAKT IST: Thomas de Maizière war von 2005 bis 2009 Kanzleramtschef. In seine Amtszeit fällt eine Meldung ans Kanzleramt, wonach die NSA bei der Terrorabwehr mit dem BND in Europa „eigene Interessen" verfolgt, die mit den gemeinsamen Interessen nicht übereinstimmen. Klartext: Sie wollen uns ausspionieren. Noch im April hatte de Maizière über sein Ministerium mitgeteilt, keine Kenntnisse über Wirtschaftsspionage der NSA zu haben. Allerdings, so erfuhr BILD: Das Innenministerium ließ die Passage zu BND-Erkenntnissen über die NSA-Spionage durch das Kanzleramt beantworten, übernahm die Formulierung dann in die Antwort auf die Parlamentsanfrage der Linkspartei.

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (56, CDU)

Kanzleramtsminister Peter Altmaier (56, CDU): Merkels wichtigster Mitarbeiter muss seit Mitte März 2015 vom BND informiert worden sein, dass die NSA unrechtmäßig deutsche Firmen und damit auch deutsche Interessen ausspähen wollte. Erkannte beim BND „technische und organisatorische Defizite". Taktik: BND ist schuld, kein Versagen seiner eigenen Aufsicht. FAKT IST: 2013 entdeckte der BND bei einer internen Prüfung im Rahmen der Snowden-Affäre zahlreiche unrechtmäßige NSA-Anfragen, blockierte sie, meldete die Entdeckung aber nicht ans Kanzleramt. Das Kanzleramt wurde erst im März 2015 informiert. Kanzleramtschef Peter Altmaier war nach BILD-Informationen bei der Sitzung zwar nicht anwesend, musste aber trotzdem anschließend darüber informiert werden. Dennoch beantwortete sein Amt eine Anfrage auf Hinweise zur NSA-Spionage einen Monat später inhaltlich falsch. (fsl, rs, rok)

Medien: BND half NSA beim Ausspionieren der französischen Regierung Berlin – Der BND soll dem US-Geheimdienst NSA jahrelang bei Spionage gegen die französische Regierung und gegen die EU-Kommission geholfen haben. Die Abhörstation des BND in Bad Aibling sei zum Ausspähen hochrangiger Beamte des französischen Außenministeriums, des Präsidentenpalastes und der EU-Kommission in Brüssel missbraucht worden. Das berichtete „Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR, die sich auf „interne Untersuchungen von Nachrichtendienst und Kanzleramt" berufen. Auch BILD hat Kenntnis von diesen Vorgängen. Auch Hinweise auf gezielte Wirtschaftsspionage gab es vereinzelt. Nach bisherigen Feststellungen sind Unternehmen vor allem betroffen, weil die USA nach Hinweisen auf illegale Exportgeschäfte suchten. Vor einer Woche waren erste Vorwürfe ans Licht gekommen, wonach der BND der NSA über Jahre half, europäische Unternehmen und Politiker auszuforschen. Das genaue Ausmaß der Spionageaffäre ist noch nicht klar.

Lufthansa-Hauptversammlung Das traurigste Firmen-Treffen des Jahres Gedenkminute: Carsten Spohr (l.) und Aufsichtsrats-Chef Wolfgang Mayrhuber

Hamburg – 150 Kerzen brannten im Foyer des Hamburger Congress Centrums für die 149 Opfer von 4U9525 und den Todespiloten, daneben lag ein Kondolenzbuch: Das jährliche Aktionärstreffen von Lufthansa stand ganz im Zeichen der Trauer um die abgestürzte Germanwings-Maschine. Gleich zu Beginn gedachten Lufthansa-Führung und -Aktionäre in einer Schweigeminute der Toten. Konzernchef Carsten Spohr (schwarzer Anzug, schwarze Krawatte) mit tonloser Stimme: „Das Unglück hat uns verändert und wird für immer Spuren in unserem Unternehmen hinterlassen. Wir alle sind enger zusammengerückt." Den Hinterbliebenen sagte Spohr (48) größtmögliche Hilfe zu. Der Lufthansa-Chef machte zugleich seinen Piloten ein Angebot: Er sei bereit, alle offenen Fragen im Tarifkonflikt mit einem Schlichter zu besprechen. „Wir reichen Ihnen die Hand", sagte Spohr. Bislang hatte er eine Gesamtschlichtung abgelehnt. Mit dem Ende der Hauptversammlung am Nachmittag verschwand auch der Trauerbanner auf den Internetseiten des Unternehmens. Ein kleiner Schritt zurück in die Normalität ...

Trauer: Lufthansa-Chef Spohr trägt sich ins Kondolenzbuch ein. Auch für Todespilot Andreas Lubitz († 27) brennt eine Kerze

Varoufakis hat jetzt auch Feinde im eigenen Land Wurde von Landsleuten attackiert: Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis (54)

Von PETER TIEDE u. LIANA SPYRO-POULOU Athen – Jetzt gehen sogar die Griechen auf ihren umstrittenen Finanzminister los ...!  Insgesamt 40 Anarchisten griffen Yanis Varoufakis (54) und seine Frau Danae Stratou (50) in der Nacht zu gestern an. Zunächst hatten zehn Vermummte kurz nach Mitternacht den Hof der Taverne „Viantes" im linken Athener Szeneviertel Exarcheia gestürmt. Mit Varoufakis´ 1300er Yamaha XJR war das Paar kurz zuvor zum mitternächtlichen Essen vorgefahren. „Eine Flasche flog neben Varoufakis an die Wand, Gläser gingen zu Bruch", sagte Wirt Thanasis Karyamis zu BILD. Varoufakis wollte mit den Angreifern reden. Diese aber nicht mit ihm. Sie forderten ihn auf, das Stadtviertel zu verlassen, wollten ihn schlagen. Varoufakis' Ehefrau legte ihre Arme schützend um ihren Mann. Als Varoufakis das Restaurant wenig später verließ, folgten ihm weitere Vermummte, bedrängten ihn auf seinem Motorrad. Sie kritisierten, die Regierung knicke vor den Geldgebern und der EU ein, lasse das griechische Volk weiter verarmen ... Varoufakis erklärte später: „Sie wollten zeigen, wer Herr im Hause ist." Die Frage, ob er nun nicht doch Sicherheitsbeamte als ständige Begleiter haben wolle, lehnte er ab, sagte: „Wäre ich mit der Polizei dagewesen, hätten sie das Viertel abgebrannt." Auch in Brüssel wird es immer ungemütlicher für Varoufakis. EU-Währungskommissar Pierre Moscovici (57) rügte öffentlich: Die Verhandlungen mit Varoufakis gingen zu langsam voran. Es müsse endlich „ein stimmiges Reformkonzept" her.

Middelhoff bleibt im Krankenhaus Krank: Thomas Middelhoff

Essen – Ex-Arcandor-Chef Thomas Middelhoff (61) kann weiterhin nicht zu seiner Familie nach Bielefeld. „Das Gericht hat zwar die Haftentlassung angeordnet, unser Mandant muss aber aus gesundheitlichen Gründen vorerst im Krankenhaus bleiben", sagte Middelhoffs Rechtsanwalt Hartmut Fromm zu BILD. Zuvor hatte das Gericht bestätigt, dass die geforderte Kaution in Höhe von 895 000 Euro für den Top-Manager inzwischen eingegangen ist. Middelhoff war im November unter anderem wegen Untreue zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er bestreitet die Vorwürfe. Wegen einer Auto-Immunkrankheit, die er sich in der Haft zugezogen hatte, wird er im Uni-Klinikum Essen behandelt.

Wegen Mini-Zins Deutsche wollen staatlichen Spar-Zuschlag

Berlin – Weil die Minizinsen die private Rente im Alter schmälern, fordert die Mehrheit der Deutschen mehr Zuschüsse vom Staat: Konkret verlangen 70 Prozent eine staatliche Zulage auf Ersparnisse, ergab eine INSA-Umfrage für BILD. 17 % lehnen das ab. Der Sparkassen-Chef Baden-Württembergs, Peter Schneider, hatte zuletzt eine staatliche Sparprämie von 5 % ins Gespräch gebracht. (rs.)

Private Investoren sollen Straßen bauen Berlin – Für sein Projekt, Straßen verstärkt privat zu finanzieren, hat sich Verkehrsminister Dobrindt (44, CSU) die Unterstützung von Finanzminister Schäuble (72, CDU) gesichert. Schon ab Sommer werden deutschlandweit mithilfe privater Investoren 600 Kilometer Bundesfernstraßen neu gebaut oder saniert. Gesamtvolumen 14 Milliarden Euro. Finanzminister Schäuble zu BILD: „So gewinnt die öffentliche Hand zusätzliche Spielräume." (flk)

Öl und Benzin immer teurer Berlin – Der Ölpreis ist auf Jahreshoch: Das Fass (159 Liter) der Nordsee-Sorte Brent verteuerte sich um 2,5 Prozent auf 66,23 Euro. So viel kostete es zuletzt am 10.12.2014. Auch Tanken wird deshalb immer teurer: Der Liter Super E10 kostet im Bundesschnitt 1,457 Euro (+2,1 Cent zur Vorwoche), meldete der ADAC.

Gewinner Für Sky-Kunde Christian Straßburger (25) wird am Sonntag ein Traum wahr. Der Hobby-Reporter und Stadionsprecher von Viertligist  Rot-Weiß Oberhausen, diskutiert in der Fußball-Talkrunde „Sky 90" mit Dortmund-Macher Michael Zorc und Ex-Nationalspieler Christoph Metzelder. BILD meint: Fan, zeig 's den Experten!

Verlierer Russlands Wirtschaftskrise, das milde Wetter und der monatelange Gas-Schuldenstreit mit der Ukraine setzen Gazprom-Chef Alexej Miller (53) schwer zu! Der Gewinn des Energiekonzerns brach letztes Jahr um 86 Prozent auf nur noch 2,8 Milliarden Euro ein. BILD meint: Niemand ist unverwundbar!

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