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29.04.2015
Lieber Herr Ivanov,

ein Spiel dauert 90 Minuten, manchmal 120 und am Ende kann auch mal der Rekordmeister gegen einen ehemaligen Abstiegskandidaten in die Knie gehen. Diese Überlegung gilt nicht nur für den gestrigen Bayern-Kracher und den bis zu den neueren Haarspitzen mit Adrenalin aufgepumpten Jürgen Klopp. Sie mögen auch den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bewogen haben, sich jetzt zu entscheiden, 2017 ins Rennen um die Kanzlerschaft zu gehen.

„Alles Quatsch", das twitterte SPD-Vize Ralf Stegner gestern zur BILD-Geschichte über die Vorfestlegung Sigmar Gabriels. Ich twitterte zurück:
„Hm? Warum will @Ralf_Stegner nicht, dass Sigmar #Gabriel #SPD-Kanzlerkandidat wird? Will er etwa selbst? #allesquatsch." Stegner antwortete (schon wieder mit)
„Quatsch. Bei SPD hat Parteivorsitzender hier das erste Wort und das ist auch gut so! Aber: Wahlen 2017 nicht 2015!"

Auch im Willy-Brandt-Haus hieß es, die BILD-Geschichte komme „zur Unzeit". Selbsternannte Strategen in der SPD-Zentrale verwiesen zudem auf eine wenige Wochen alte Story meines Kollegen Rolf Kleine über einen möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. „Seht doch", so die Botschaft: „Erst schreiben die BILD-Leute, Schulz solle es werden, dann plötzlich Gabriel. Heute Hü, morgen Hott. Passt doch alles nicht zusammen."

Passt doch! Denn tatsächlich hatte Gabriel mit Schulz über die Möglichkeit einer potentiellen Kanzlerkandidatur des Europaparlament-Vorsitzenden gesprochen. Im Zuge der letzten Wochen erkannte der SPD-Chef jedoch: Will er sein Amt als SPD-Vorsitzender wahren – und das will Gabriel – muss er diesmal springen. Und da er nicht ins Bodenlose fallen will, beginnt er sich neu aufzustellen. Und spätestens 2017 auch mit Ralf Stegner darüber zu reden...

Die BND/NSA-Affäre zieht Kreise. Noch vor zwei Wochen, am 14. April, antwortete das Innenministerium in Drucksache 18/4530 auf eine Anfrage der Linken zur NSA-Spionage: „Es liegen weiterhin keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder anderen US-Diensten in anderen Staaten vor." Tatsächlich hatte nur einen Monat zuvor der BND das Kanzleramt ausführlich und zum wiederholten Male über die Wirtschaftsspionage der NSA in mehreren europäischen Staaten, gegen europäische Unternehmen und französische Behörden informiert. Die Antwort aus dem Hause de Maizière widersprach eindeutig den Erkenntnissen der Bundesregierung! Da kann man schon – um es mit den Worten des Innenministers zu sagen – die Krätze kriegen.

Wieviel Lohn ist gerecht, dieser Frage geht BILD heute in seiner Aufmachergeschichte nach. Auslöser ist die Forderung der Gewerkschaft ver.di nach bis zu 20 Prozent mehr Lohn für Erzieher – und die seit gestern laufende Urabstimmung über Streiks: Stimmen die rund 240 000 Erzieher in kommunalen Kitas dafür, droht bereits ab Ende nächster Woche ein bundesweiter Arbeitskampf! Zu Beginn des Streiks war ich persönlich sehr dagegen. Was sollen Mütter und Väter tun, mit 2 Jobs, und mit Oma und Opa in zu weiter Entfernung wohnend, um bei der Kinderbetreuung einspringen zu können? Beim Blick auf die Gehaltstabelle wird klar: Forderungen nach mehr Lohn sind bei denjenigen, denen wir unsere Jüngsten und Kleinsten anvertrauen, berechtigt! Berufsanfänger in Kitas kommen auf ein Monatsgehalt von rund 2080 Euro brutto, nach 10 Jahren sind es im Schnitt 2647 Euro. Ein Paketzusteller erhält dagegen beispielsweise 2966 Euro/Monat. Diejenigen, die vorschnell den lästigen Arbeitskampf kritisieren, sollten dies bedenken.

Termine: Ab 09.30 Uhr tagt das Bundeskabinett u.a. wird ein Gesetz zur besseren Betreuung Sterbenskranker (Palliativgesetz) auf den Weg gebracht. Und: Unter Vorsitz Deutschlands findet heute bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) in London eine Ukraine-Geberkonferenz statt. Ziel ist die Finanzierung einer neuen Betonabdeckung für das havarierte AKW Tschernobyl. 1997 hatten die sieben führenden westlichen Industriestaaten (G7) den Aufbau eines Fonds vereinbart – bisher haben sie und Russland 1,5 Milliarden Euro zugesagt. Hier funktioniert G8 noch. Viel gut investiertes Geld!

„Hier zeigt sich eine paternalistische Haltung, die besser ins 18. als ins 21. Jahrhundert passt." Das schreibt der Fraktionschef der Piratenpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf im „Tagesspiegel". Und meint den Hundestreit am Schlachtensee, von dem ich Ihnen gestern berichtete.

Recht hat er!

„Hat Willy Brandt wirklich geangelt?" Um zu zeigen, das Deutschlands 4. Kanzler seit Kriegsende tatsächlich das Angeln liebte, lädt die Landesvertretung Rheinland-Pfalz zu einer Ausstellungseröffnung am 5. Mai 2015, ab 19.00 Uhr. Zugleich wollen die Macher so mit einem weitverbreiteten Vorwurf aufräumen: dass Willy Brandt nur zur Angel gegriffen habe, wenn Fotografen in der Nähe waren...Na, denn!

Ich wünschen Ihnen einen fröhlichen Mittwoch
Ihr Béla Anda
BILD Politik-Chef
Stellvertretender Chefredakteur
BILD-Kommentar
Von PROF. MANFRED GAHR*
Kindererziehung ist mehr wert!
Sie betreuen unsere Kinder, kümmern sich mit großem Einsatz um diejenigen, die künftig das Land prägen werden: Erzieherinnen und Erzieher haben einen der wichtigsten Berufe in unserer Gesellschaft!

Doch gemessen an ihrer Verantwortung werden sie für ihre Dienste viel zu schlecht bezahlt.

Mit den Kindern spielen, sie fördern, aber auch trösten, wickeln, Streits schlichten – und dabei immer gut gelaunt bleiben. Das alles leisten vor allem Erzieherinnen – für gerade mal rund zweieinhalbtausend Euro pro Monat.

Andere Länder haben den wahren Wert des Berufs längst erkannt, zahlen für Kinderbetreuung und -erziehung deutlich mehr.

Diesem Beispiel muss Deutschland dringend folgen. Unsere Erzieher brauchen einen „Zukunfts-Aufschlag" auf ihren Lohn: also eine deutliche tarifliche Gehaltserhöhung.

Damit auch mehr Männer diesen Beruf erlernen.

Und damit der Beruf endlich die Wertschätzung bekommt, die er verdient!

*Der Autor ist Generalsekretär der Deutschen Akademie für Kinder- u. Jugendmedizin
POST VON WAGNER
Liebe deutsche Justiz,
gemeinsam mit den vielen Angeklagten zurzeit, Fahrraddieb, Einbrecher, „Alkohol am Steuer"-Sünder, SS-Mann, Heiratsschwindler, Körperverletzter, Kindermörder, sitzen seit gestern die Topmanager der Deutschen Bank auf der Anklagebank wegen versuchten Prozessbetrugs.

Es ist die bizarrste Anklagebank, die es jemals gab. Alle angeklagt mit höchster Bildung, mehrsprachig, Wirtschaftsdenker, Masters of the Universe, Maßanzüge, Chauffeure, Millionengehälter.

Für unsere Justiz sind sie wie angeklagte Fahrraddiebe. Artikel 3 unseres Grundgesetzes lautet: Alle Menschen sind gleich vor dem Gesetz.

Ob du ein Hoeneß bist. Oder eine Kassiererin im Supermarkt, die einen Leergutbon im Wert von 1,30 Euro klaut.

Ob du ein Middelhoff bist. Ob du ein deutscher Banker bist.

Gerechtigkeit für alle. Ich mag unsere Justiz.

Herzlichst

Ihr Franz Josef Wagner

BND-Skandal
Herr de Maizière, Sie lügen wie gedruckt!
BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio
Von F. Solms-Laubach

Berlin –  In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach!

Das belegen Antworten, die das Innenministerium (BMI) namens der Bundesregierung auf Anfragen der Linken gegeben hat. Noch vor zwei Wochen, am 14. April, antwortete das Innenministerium in Drucksache 18/4530 auf eine Anfrage der Linken zur NSA-Spionage: „Es liegen weiterhin keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder anderen US-Diensten in anderen Staaten vor."

GEDRUCKT GELOGEN!

Denn: Bereits im März informierte der BND das Kanzleramt ausführlich und zum wiederholten Male über die Wirtschaftsspionage der NSA in mehreren europäischen Staaten, gegen europäische Unternehmen und französische Behörden. Die Antwort aus dem Hause de Maizière widersprach eindeutig den Erkenntnissen der Bundesregierung!

Und auch schon im Sommer 2014 hatten die Linke-Abgeordneten Jan Korte (38), André Hahn (52) und Ulla Jelpke (63) eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Darin wollten die Parlamentarier wissen: „Ist der Bundesregierung bekannt, in welchen anderen Staaten die NSA und andere US-Dienste Wirtschaftsspionage betrieben haben bzw. betreiben?"
  • Antwort des BMI am 5. August 2014 (Kennziffer 18/2281) im Namen der Regierung: „Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder andere US-Dienste in anderen Staaten."
GEDRUCKTE LÜGE!
„...keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA ..." – Ausriss aus der Drucksache 18/2281 vom 5. August 2014, mit der das von de Maizière geführte Innenministerium auf eine entsprechende Anfrage antwortete
Denn: Die Antwort der Regierung steht im klaren Gegensatz zu Fakten über die Zusammenarbeit von BND und NSA, die jetzt öffentlich bekannt geworden sind, über die „Spiegel Online" zuerst berichtet hatte. Ab 2008 hatte der BND immer wieder ans Kanzleramt gemeldet, dass die NSA Wirtschaftsspionage betreibe. Spätestens 2010 meldete der BND detailliert ans Kanzleramt, die NSA versuche u.a. die Firmen EADS und Eurocopter auszuspähen, außerdem „verschiedene französische Behörden". 2008 war de Maizière Kanzleramtschef, zuständig für den BND. Ihm müssen die Aktivitäten der NSA also bekannt gewesen sein. In einem Bericht des BND für de Maizière hieß es 2008 gar, die NSA habe „eigene Interessen verfolgt, die über gemeinsame Interessen hinausgehen". Auch meldete der BND ans Kanzleramt, man könne nicht verhindern, dass die NSA US-Interessen verfolge und deutsche Ziele aufkläre.

Hans-Christian Ströbele (75, Grüne): „Wir haben keinerlei Hinweise, dass die Leitung des Kanzleramts damals auf die Warnung des BND reagiert hat."

All das wusste die Bundesregierung und ließ doch von de Maizières Ministerium gegenüber dem Parlament verkünden, man wisse von nichts.

GEDRUCKT GELOGEN!

Das BMI wollte sich auf BILD-Nachfrage gestern nicht äußern.
Die Pannen-Serie des Ministers
  • Kirchenasyl: Im Januar 2015 vergleicht de Maizière das Kirchenasyl für von Abschiebung bedrohte Flüchtlinge mit dem islamischen „Scharia"-Recht. Später muss er sich entschuldigen.
  • Schrott-Flinte G36: Als Verteidigungsminister (2011–2013) wurde de Maizière bereits am 23. März 2012 über Präzisionsprobleme des G36 informiert – und unternahm: nichts.
  • Pannen-Drohne: Von den technischen Mängeln der Aufklärungsdrohne „Eurohawk" will de Maizière erst im Mai 2013 erfahren haben. Klare Falschaussage, er muss zurückrudern: ein Missverständnis.
  • Krätze: Konferenzbesucher verstörte de Maizière am 14. April: Es sei schwierig, Dorf-Bewohnern die Ankunft immer neuer Flüchtlinge zu vermitteln. Kaum seien diese ein paar Wochen da, so habe das ganze Dorf die Krätze (Quelle: FAZ).
Besorgt: Kanzlerin Merkel (60, CDU) und Minister de Maizière (61, CDU)
Ein Paketzusteller verdient mehr als ein Erzieher
Deutschland debattiert über die gerechte Bezahlung von Erziehern in Kitas und Kindergärten! Auslöser ist die Forderung der Gewerkschaft Ver.di nach bis zu 20 Prozent mehr Lohn. Ist das in Ordnung?

Die große BILD-Tabelle zeigt, wie ungerecht Löhne in Deutschland verteilt sind.
Drei Staatsanwälte verlesen Anklage gegen Deutsche-Bank-Chefs
Mit 17 Anwälten kamen Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen (letzte Reihe, 2.v.r.) sowie die früheren Bank-Chefs Rolf Breuer (1. Reihe, r.) und Josef Ackermann (links dahinter) zum Prozessauftakt
München  – Selten saßen so viele hoch dotierte Manager auf einer Anklagebank. Vor dem Münchner Landgericht begann gestern der Prozess gegen Deutsche-Bank-Co-Chef Jürgen Fitschen (66), seine Vorgänger Josef Ackermann (67), Rolf-E. Breuer (77) und zwei weitere Ex-Topmanager.

Drei Staatsanwälte wechselten sich beim Verlesen der 627-seitigen Anklageschrift ab.

Vorgeworfen wird den Bankern Prozessbetrug im Schadensersatzverfahren um die Insolvenz des Kirch-Konzerns. (aba)
Regierung will gute Kliniken stärker fördern
Berlin – Patienten sollen künftig im Krankenhaus besser behandelt werden. Das geht aus dem Gesetzentwurf (liegt BILD vor) hervor. Geplant ist:
  • gute Klinikleistung (z. B. viele Behandlungserfolge) mit mehr Geld zu belohnen
  • mehr Pflegekräfte einzustellen (660 Mio. Euro stehen bereit)
  • schlechten Häusern weniger Fördergelder zu zahlen
  • die Spezialisierung der Kliniken zu fördern: Nur wer eine bestimmte Zahl von Behandlungen (z. B. Brustkrebs-OP) durchführt, bekommt sie auch bezahlt. Kosten für Kassen und Länder: je 500 Mio. Euro. (hak)


Gewinner
Er ist ein bescheidener Typ. Doch die internationale Kunstwelt liegt ihm zu Füßen! Der deutsche Maler Gerhard Richter (83) ist der erfolgreichste lebende Künstler der letzten 40 Jahre. Das fand das „Manager Magazin" heraus. Für die Untersuchung wurden fünf Millionen Verkaufsdaten von 700 Auktionshäusern ausgewertet. BILD meint: Richter finden wir richtig gut!
Verlierer
Mit einer Reportage über deutsche Touristen wollte die dänische Zeitung „Ekstra Bladet" ihre Leser auf den Kopenhagen-Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (60, CDU) einstimmen – mit einem Riesenfehler: Aus ihrem Nachnamen „Merkel" machte die Zeitung in der Überschrift als auch im kompletten Artikel „Mergel". BILD meint: Kopf hoch, Extra Blase!
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